„Zeit zu gehen, Frau von der Leyen!“ – Misstrauensantrag gegen EU- Kommissionspräsidentin

Bild-Quelle: European Union

Die Fraktion „Patrioten für Europa“, zu der auch die FPÖ gehört, hat im EU-Parlament einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingebracht. Die Abstimmung darüber soll noch in dieser Woche stattfinden.

FPÖ-Abgeordneter übt scharfe Kritik

Harald Vilimsky erklärte:
„Zeit zu gehen, Frau von der Leyen.“ Die Liste ihrer Verfehlungen sei lang – von fehlender Transparenz über Kompetenzüberschreitungen bis hin zu einer katastrophalen Migrationspolitik.

Von der Leyen angeblich überfordert

Von der Leyen habe seit Amtsantritt mehrfach gezeigt, dass sie der Aufgabe nicht gewachsen sei. Ihre Politik folge einer realitätsfernen Agenda und richte sich gegen die Interessen der europäischen Bürger. Laut Vilimsky sei es daher „höchste Zeit, dass diese Frau ihren Stuhl räumt – sie stellt eine Gefahr für Europa dar.“

Misstrauensantrag soll Konsequenzen aufzeigen

Der freiheitliche EU-Delegationsleiter betonte weiter:
„Mit unserem Misstrauensantrag wollen wir deutlich machen, dass es Konsequenzen haben muss, wenn eine Kommissionspräsidentin die Grundpfeiler der Demokratie missachtet – nämlich die Einhaltung der Verträge, echte Transparenz und den Respekt vor den Sorgen und Ängsten der Menschen in Europa.“