Skandal in Brüssel: U-Ausschuss zu von der Leyen-Impfstoffen abgeblockt
EU-Elite blockiert Aufklärung
Die EU-Elite macht weiter dicht: Ein Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Impfstoff-Beschaffung der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde abgelehnt. 182 Abgeordnete hatten sich dafür ausgesprochen – doch die Systemparteien im Europäischen Parlament verhinderten die Einsetzung des U-Ausschusses.
FPÖ-EU-Abgeordneter Gerald Hauser erklärt:
„Die Systemparteien – und nur diese sitzen in der Konferenz der Präsidenten – haben abgelehnt, diesen U-Ausschuss auf die Tagesordnung zu setzen.“
Milliarden intransparent ausgegeben
Ursula von der Leyen soll persönlich und völlig undurchsichtig rund 35 Milliarden Euro für 1,8 Milliarden Pfizer-Impfdosen ausgegeben haben – Geld der Steuerzahler! Die Absprachen liefen per SMS direkt zwischen ihr und Pfizer-Chef Albert Bourla, vorbei an sämtlichen EU-Gremien. Trotz eines klaren Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Herausgabe dieser Nachrichten blieb von der Leyen untätig.
Hauser ergänzt empört:
„Wir haben es geschafft, mit 182 Abgeordneten das notwendige Quorum von 25 Prozent zu erreichen, um einen Untersuchungsausschuss zu fordern – doch wieder blockiert man Aufklärung. So viel zur Transparenz und Demokratie in Brüssel.“
Misstrauensantrag gegen von der Leyen
Die FPÖ reagiert mit einem weiteren Misstrauensantrag gegen die Kommissionspräsidentin, der demnächst im EU-Plenum zur Abstimmung kommt.
Und eines fragen sich jetzt viele Steuerzahler: Warum wird hier geschwiegen? Wo bleibt unser Geld, und wofür genau wurde es ausgegeben?
