Neue Klagewelle: Bohrn Mena gegen Gerald Grosz, RTV und Info-DIREKT – Kritiker warnen vor Angriff auf Meinungsfreiheit
Die rechtlichen Auseinandersetzungen um Sebastian und Veronika Bohrn Mena nehmen Fahrt auf – und werfen zunehmend Fragen nach der Meinungs- und Pressefreiheit in Österreich auf.
Erste Klage gegen Gerald Grosz
Sebastian Bohrn Mena verkündete am Montag auf Facebook, dass seine Frau Veronika die erste Klage gegen den Publizisten Gerald Grosz eingebracht hat. Grosz soll sich nach Ansicht des Paares in Postings und TV-Auftritten unzulässig über ihre Familie geäußert haben.
Bohrn Mena kündigt eine ganze „Lawine“ an weiteren Verfahren an:
„Auch er muss endlich lernen, dass er nicht alles über uns behaupten darf. … Jede einzelne Klage – und davon wird es viele geben.“
Kritiker sehen darin jedoch einen Versuch, missliebige Stimmen vor Gericht mundtot zu machen. Grosz ist seit Jahren ein scharfer Kritiker des linken Aktivisten und seiner politischen Kampagnen.
RTV und Info-DIREKT im Visier
Neben Grosz stehen nun auch alternative Medien im Fokus der Klagen:
RTV soll 86.000 Euro zahlen.
Info-DIREKT soll 39.000 Euro zahlen.
Beide Medien haben sich bisher gegen die Vorwürfe gewehrt. Viele Beobachter sehen darin einen Versuch, kritische Berichterstattung über Bohrn Mena und sein Umfeld einzuschränken.
Gefahr für Debattenkultur
Medienrechtsexperten warnen: Eine Flut an Klagen könnte dazu führen, dass sich Journalisten und Kommentatoren aus Angst vor hohen Schadenersatzforderungen selbst zensieren. Kritische Berichterstattung über öffentlich auftretende Personen könnte so massiv erschwert werden.
Gerald Grosz selbst bezeichnete die rechtlichen Schritte gegen ihn bereits in der Vergangenheit als Versuch, politische Gegner einzuschüchtern.
SLAPP-Klagen: Ein Instrument gegen Kritiker
Aus Sicht vieler Kritiker handelt es sich bei den Klagen um sogenannte SLAPP-Klagen („Strategic Lawsuit Against Public Participation“). Dabei handelt es sich um Rechtsverfahren, die primär darauf abzielen, Kritiker durch hohen finanziellen Aufwand, langen Prozessdauer oder öffentlichen Druck einzuschüchtern – nicht unbedingt, um tatsächliche Rechtsverletzungen zu klären.
RTV und Info-DIREKT: Kampf für Presse- und Meinungsfreiheit
Trotz der drohenden Kosten erklären RTV und Info-DIREKT, dass sie den Kampf für Pressefreiheit und Meinungsfreiheit aufnehmen werden. Beide Plattformen betonen, dass kritische Berichterstattung weiterhin möglich bleiben muss und sich nicht von juristischem Druck einschüchtern lässt.
Hier können Sie RTV unterstützen:
IBAN: AT85 1500 0002 5114 1669 | Paypal: paypal@rtv.news
Hier können Sie Info-DIREKT unterstützen:
https://www.info-direkt.eu/in-eigener-sache/bohrn-mena-klage-so-koennen-sie-info-direkt-unterstuetzen
