Brüsseler Bauchlandung: EU-Migrationskommissar in Libyen abgewiesen

Was als diplomatische Mission begann, endete im Debakel: EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP) wurde bei seinem Besuch in Benghazi von der ostlibyschen Teilregierung abgewiesen – und kurzerhand zur „Persona non grata“ erklärt. Der geplante Austausch platzte, der Rückflug erfolgte ohne jedes Ergebnis.

Brunner reiste gemeinsam mit dem griechischen Migrationsminister Thanos Plevris und seinem Amtskollegen aus Malta, Byron Camilleri, nach Libyen. Nach Gesprächen mit der international anerkannten Regierung in Tripolis standen Treffen mit der rivalisierenden Verwaltung im Osten des Landes auf dem Plan – unter Premier Osama Hamad, einem Verbündeten von Warlord Khalifa Haftar.

Doch daraus wurde nichts: Die ostlibysche Seite verweigerte der EU-Delegation die Einreise. Der Vorwurf: Die Mission habe die nationale Souveränität Libyens missachtet. Offenbar fehlte eine notwendige Genehmigung – ein diplomatischer Fauxpas erster Klasse.

Kosten trägt der Steuerzahler
Der einzige messbare Output der Reise: rund 5000 Kilometer Flugstrecke – und verbranntes Kerosin. Die politische Bilanz hingegen ist ein Totalausfall. Während Brüssel schweigt, wächst in mehreren Mitgliedsstaaten die Kritik am zunehmend ineffizienten Agieren europäischer Spitzenpolitiker.

Das Missgeschick reiht sich ein in eine Serie von EU-Pannen – doch zahlen muss am Ende wie immer der Steuerzahler.