Misstrauensvotum gescheitert: Globalisten halten eisern an der Macht fest!

Es hätte heute einen Wendepunkt geben können – doch die Globalisten halten an ihrer Macht fest, komme was wolle.
Der Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist – wie erwartet – gescheitert. Die Fraktionen der Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen stellten sich geschlossen hinter die umstrittene Kommissionschefin und verhinderten damit einen politischen Kurswechsel.

Für eine Annahme des Antrags wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich gewesen, die den Rücktritt der gesamten EU-Kommission zur Folge gehabt hätte. Eingebracht wurde der Antrag vom rumänischen EU-Abgeordneten Gheorghe Piperea.

Mit der Ablehnung des Antrags sendet das EU-Parlament ein deutliches Signal: Eine politische Aufarbeitung des milliardenschweren Pfizer-Impfstoffdeals bleibt ebenso aus wie eine Wende in Richtung Transparenz, Frieden oder Bürgerrechte. Der schuldenfinanzierte Aufrüstungskurs und die geplanten Maßnahmen zur digitalen Überwachung bleiben damit auf EU-Ebene weiter bestehen.

In Zahlen: Lediglich 175 Abgeordnete stimmten für den Misstrauensantrag, 360 votierten dagegen, 18 enthielten sich.

FPÖ-EU-Abgeordneter Roman Haider kommentierte die Abstimmung mit deutlichen Worten:
„Die Blockparteien haben heute bewiesen: Sie würden lieber Europa gegen die Wand fahren, als auf Macht zu verzichten. Das ist kein politischer Irrtum mehr – das ist vorsätzlicher Suizid auf Raten! Das Misstrauensvotum war der Not-Aus-Schalter – doch die Blockparteien haben ihn ignoriert und lassen Europa lieber in die Kreissäge laufen. Die Brüsseler Machtclique hält sich fest wie Geier auf einem Kadaver – statt Erneuerung gibt es Verwesung mit Verordnung.“

Auch Gerald Hauser, freiheitlicher EU-Abgeordneter, zeigte sich nach der Abstimmung enttäuscht:
„Der Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist wie erwartet gescheitert – eine historische Chance wurde damit vertan“, erklärte er.
„Wir wollten politische Verantwortung für gravierende Fehlentwicklungen in der EU einfordern – doch das System schützt sich selbst!“

Die notwendige Unterstützung sei laut Hauser von den etablierten Parteien im EU-Parlament bewusst verweigert worden:
„Diese Koalition des Machterhalts zeigt erneut: Kritik wird nicht zugelassen, Macht um jeden Preis abgesichert.“